Wissenswertes und Nützliches

Auch als Sachverständiger kann man nicht alles im Kopf haben. Und manchmal sollte das eigene Wissen auch aufgefrischt werden. Deshalb nun nachfolgend auch ein paar Tipps, wo Sie weitere Informationen und Anregungen zur Tätigkeit finden können.

 

Literatur

Die nachfolgenden Werke sind auf die allgemeine Tätigkeit des Sachverständigen bezogen:

 

Zeitschriften

Einige Verbände bringen in regelmäßigen Abstände Zeitschriften heraus. Diese zu lesen, lohnt sich auf jeden Fall.

Broschüren

Wichtige Internetadressen

Auch im Internet findet sich manchmal Wissen, auf das man als Sachverständiger nicht verzichten sollte.

 

Abkürzungen

AG
AGB
AGBG

AHB

AN
AVB
BauGB
BB
BbauG
BGB
BGBl
BGH
BGHZ
BVerfG
BVerwG
BWS
DAB
DIHK
DIN
ErbbauVO
GA
GewO
GG
HandwO
HOAI
IfS
JVEG
NJW
OLG
ö. b. u. v. SV
RGBL
RGZ

Auftraggeber
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Allgemeine Versicherungsbedingungen für die Haftpflichtversicherung
Auftragnehmer
Allgemeine Versicherungsbedingungen zur Haftpflichtversicherung
Baugesetzbuch
Der Betriebsberater, Verlag Recht u. Wirtschaft, Heidelberg
Bundesbaugesetz
Bürgerliches Gesetzbuch
Bundesgesetzblatt
Bundesgerichtshof
Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen
Bundesverfassungsgericht
Bundesverwaltungsgericht
Beweissicherung
Deutsches Architektenblatt
Deutscher Industrie- und Handelskammertag
Deutsches Institut für Normung
Verordnung über das Erbbaurecht
Gutachten
Gewerbeordnung
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. 5.
Handwerksordnung
Honorarordnung für Leistung der Architekten u. Ingenieure
Institut für Sachverständigenwesen e.V.
Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz
Neue Juristische Wochenschrift, Verlag C.H. Beck, München
Oberlandesgericht
öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger
Reichsgesetzblatt
Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen

 

Die wichtigsten Paragraphen

Natürlich muss sich ein Sachverständiger auch in der Rechtslehre ein wenig auskennen. Denn im Alltag kann es schon mal passieren, dass der ein oder andere Paragraph gelesen oder behandelt werden muss. Natürlich wäre es fatal hier nun ein komplettes Rechtslexikon zu erstellen. Aber die wichtigsten Paragraphen während der Sachverständigentätigkeit sollte man schon mal gelesen haben:

 

Paragraphen aus dem BGB (Bürgerliches Gesetzbuch)

§ 119 Anfechtbarkeit wegen Irrtums
§ 120 Anfechtbarkeit wegen falscher Übermittlung
§ 121 Anfechtung wegen Irrtums muss unverzüglich erfolgen
§ 122 Schadensersatz bei Nichtigkeit der Willenserklärung
§ 123 Arglistige Täuschung oder Drohung bei Willenserklärung
§ 124 Anfechtung binnen Jahresfrist wegen arglistiger Täuschung
§ 126 Regelung zur Schriftform der Verträge
§ 126a Regelungen zur elektronischen Form von Verträgen
§ 126b Vom Gesetz vorgeschriebene Textform
§ 130 Erklärung unter Abwesenden wird bei Zugang wirksam
§ 133 Bei Auslegung der Willenserklärung ist der wirkliche Wille zu erforschen
§ 138 Sittenwidrigkeit – Vermögensvorteil bei Notlage, Leichtsinn, Unerfahrenheit
§ 146 Erlöschen des Angebots, wenn nicht rechtzeitig angenommen
§ 147 Annahme eines Angebots von Person zu Person gilt nur sofort
§ 148 Annahmefrist – wenn bestimmt – dann gebunden
§ 154 Fehlende Einigung – solange nicht über alle Punkte geeinigt
§ 155 Verdeckte Uneinigkeit bei Vertragsabschluss
§ 157 Auslegung von Verträgen nach »Treu und Glauben« mit Rücksicht auf die Verkehrssitte
§ 194 Verjährung von Ansprüchen bei Tun oder Unterlassen
§ 195 Regelmäßige Verjährungsfrist beträgt 3 Jahre
§ 197 30-jährige Verjährungsfristen
§ 198 Verjährung bei Rechtsnachfolge
§ 201 Beginn von Verjährungsfristen
§ 203 Hemmung der Verjährung
§ 209 Wirkung der (Verjährungs-) Hemmung
§ 217 Verjährung von Nebenleistungen
§ 226 Schikaneverbot
§ 241 Recht des Gläubigers auf Forderung der Leistung
§ 241a Unbestellte Leistungen
§ 242 Leistung nach Treu und Glauben = Verkehrssitte
§ 249 Bei Schadensersatz Naturalrestitution oder erforderlicher Geldbetrag
§ 250 Bestimmung einer Herstellungsfrist zur Ersatzleistung
§ 251 Entschädigung in Geld durch den Ersatzpflichtigen
§ 252 Entgangener Gewinn ist ersatzpflichtiger Schaden
§ 253 Ideeller Schaden in Geld nur durch Gesetz in bestimmten Fällen
§ 254 Mitverschulden – anteilig – Unterlassung der Beratung über Schadens gefahr
§ 271 Leistungszeitpunkt sofort, wenn nicht anders bestimmt
§ 275 Ausschluss der Leistungspflicht
§ 276 Haftung für eigenes Verschulden bei Vorsatz und Fahrlässigkeit
§ 277 Haftung für grobe Fahrlässigkeit – nicht auszuschließen
§ 278 Verschulden des Erfüllungsgehilfen und des gesetzlichen Vertreters bedingt Haftung
§ 280 Schadensersatz bei zu vertretender Unmöglichkeit
§ 284 Ersatz vergeblicher Aufwendungen
§ 286 Verzugsschaden – Wenn kein Interesse mehr: Schadensersatz
§ 305 Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in den Vertrag
§ 305a Einbeziehung in besonderen Fällen
§ 305b Vorrang der Individualabrede
§ 305c Überraschende und mehrdeutige Klauseln
§ 312e Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr
§ 315 Bestimmung der Leistung nach billigem Ermessen
§ 317 Bestimmung der Leistung durch Dritte – nach billigem Ermessen
§ 319 Unwirksamkeit der Leistungsbestimmung durch einen Dritten bei offenbarer Unbilligkeit
§ 325 Schadensersatz und Rücktritt
§ 326 Befreiung von der Gegenleistung und Rücktritt beim Ausschluss der Leistungspflicht
§ 339 Verwirkung der Vertragsstrafe
§ 346 Rücktritt vom Vertrag, Herausgabepflichten
§ 421 Gesamtschuldner – Gläubiger kann Gesamtleistung von jedem Schuldner fordern
§ 426 Ausgleichung der Gesamtschuldner
§ 631 Werkvertrag – Werkherstellung oder Erfolgsherbeiführung
§ 632 Vergütung – Vereinbarung, Taxe oder übliche Vergütung
§ 633 Gewährleistungspflicht zur Fehlerfreiheit
§ 634 Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung – Wandlung oder Minderung
§ 635 Nacherfüllung
§ 636 Besondere Bestimmungen für Rücktritt und Schadensersatz
§ 637 Selbstvornahme, Fristsetzung, Ersatz von Aufwendungen
§ 638 Minderung der Vergütung
§ 640 Pflicht zur Abnahme des Werks durch den Besteller – Vorbehalt von bekanntem Mangel
§ 641 Fälligkeit der Vergütung bei Abnahme – Verzinsung ab Abnahme
§ 641a Fertigstellungsbescheinigung
§ 642 Entschädigung bei unterlassener Mitwirkung des Bestellers
§ 643 Kündigung bei unterlassener Mitwirkung
§ 644 Gefahrentragung bis zur Abnahme durch Unternehmer
§ 645 Verantwortlichkeit des Bestellers
§ 646 Vollendung des Werkes an Stelle der Abnahme
§ 647 Pfandrecht des Unternehmers
§ 648 Bausicherungshypothek am Grundstück des Bestellers
§ 648a Bauhandwerkersicherung
§ 649 Jederzeit Kündigung des Bestellers – Anspruch des Unternehmers auf vereinbarte Vergütung unter Abzug wirklicher oder möglicher Einsparungen
§ 650 Überschreitung des Kostenanschlags – unverzüglich anzeigen
§ 663 Anzeigepflicht bei Ablehnung
§ 675 Entgeltliche Geschäftsbesorgung nach Dienst- oder Werkvertrag
§ 675a Informationspflichten
§ 677 Geschäftsführung ohne Auftrag
§ 812 Herausgabeanspruch
§ 823 Schuldhafte Verletzung ausschließlicher Rechte – Haftung für Vorsatz und Fahrlässigkeit
§ 831 Haftung des Geschäftsherrn für Verrichtungsgehilfen
§ 839a Haftung des gerichtlich beauftragten Sachverständigen
§ 873 Eigentumsübertragung und Belastung durch Einigung und Eintragung im Grundbuch – notarielle Beurkundung
§ 906 Einwirkung vom Nachbargrundstück
§ 917 Notwegerecht
§ 1004 Abwehranspruch gegen Eigentumsbeeinträchtigungen

 

Paragraphen aus dem StGB (Strafgesetzbuch)

§ 123 Hausfriedensbruch – wenn Wohnung oder Geschäftsräume nach Aufforderung nicht verlassen werden
§ 132a Missbrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen – u. a. der Bezeichnung »öffentlich bestellter Sachverständiger«
§ 133 Verwahrungsbruch –wenn Schriftstücke oder bewegliche Sachen zerstört, beschädigt und/oder unbrauchbar gemacht werden
§ 153 Falsche uneidliche Aussage vor Gericht oder amtlichen Stellen
§ 154 Meineid vor Gericht oder amtlichen Stellen
§ 155 Eidesgleiche Bekräftigung steht dem Eid gleich
§ 156 Falsche Versicherung an Eides statt
§ 157 Aussagenotstand, um Gefahr von einem Angehörigen oder sich selbst abzuwenden
§ 158 Berichtigung einer falschen Aussage – rechtzeitig vor einer anstehenden Entscheidung
§ 159 Versuch der Anstiftung zur Falschaussage
§ 160 Verleitung zur Falschaussage – schon der Versuch ist strafbar
§ 163 Fahrlässiger Falscheid: fahrlässige falsche Versicherung an Eides statt, Straflosigkeit bei recht-zeitiger Berichtigung
§ 201 Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes – unbefugte Aufnahme auf Tonträger, Abhörgerät
§ 203 Verletzung von Privatgeheimnissen – insbesondere öffentlich bestellter Sachverständiger
§ 204 Verwertung fremder Geheimnisse – namentlich Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis
§ 331 Vorteilsannahme – Amtsträger, Richter oder Schiedsrichter
§ 332 Bestechlichkeit – Amtsträger, Richter oder Schiedsrichter – auch Versprechen und künftige Handlung

 

Paragraphen aus der ZPO (Zivilprozessordnung)

§§ 12–37 Gerichtsstand
§§ 64–77 Beteiligung Dritter am Rechtsstreit
§§ 128–252 Verfahren; Allgemeine Vorschriften
§§ 253–510b Verfahren im ersten Rechtszuge
§§ 402–414 Beweis durch Sachverständige
§ 404 Auswahl der Sachverständigen durch das Prozessgericht oder durch übereinstimmende Erklärung der Parteien
§ 406 Ablehnung des Sachverständigen durch die Parteien ist zu begründen und glaubhaft zu machen
§ 407 Pflicht zur Erstattung des Gutachtens – für den öffentlichen bestellten Sachverständigen
§ 408 Verweigerungsrecht – gleiche Gründe, die einen Zeugen berechtigen
§ 409 Ungehorsam – bei Nichterscheinen des Sachverständigen oder Weigerung zur Gutachtenerstattung
§ 4 12 Neue Begutachtung aufgrund Anordnung des Gerichts für denselben Sachverständigen oder einenanderen
§§ 485–487 Selbstständiges Beweisverfahren
§ 491 Ladung des Gegners – rechtzeitig zur Wahrnehmung seiner Rechte
§§ 704–915 Zwangsvollstreckung
§§ 916–945 Arrest und einstweilige Verfügung
§§ 1025–1065 Schiedsrichterliches Verfahren
§§ 1025–1028 Allgemeine Vorschriften
§§ 1029–1033 Schiedsvereinbarung
§§ 1034–1039 Bildung des Schiedsgerichts
§§ 1040–1041 Zuständigkeit des Schiedsgerichts
§§ 1042–1050 Durchführung des schiedsrichterlichen Verfahrens
§§ 1051–1058 Schiedsspruch und Beendigung des Verfahrens
§ 1059 Rechtsbehelf gegen den Schiedsspruch
§§ 1060–1061 Voraussetzung der Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen
§§ 1062–1065 Gerichtliche Verfahren

 

Paragraphen aus der StPO (Strafprozessordnung)

§ 72 Anwendung der Zeugenvorschriften auf Sachverständige
§ 73 Auswahl der Sachverständigen durch den Richter
§ 74 Ablehnung des Sachverständigen aus denselben Gründen wie bei Richtern
§ 75 Gutachtenerstattungspflicht für den öffentlich bestellten Sachverständigen
§ 76 Verweigerungsrecht des Sachverständigen des Zeugen
§ 77 Ungehorsamkeitsfolgen bei Nichterscheinen oder Weigerung
§ 78 Richterliche Leitung für die Tätigkeit des Sachverständigen
§ 79 Sachverständigeneid nach Ermessen des Gerichts
§ 80 Vorbereitungdes Gutachtens– auf Verlangen des Sachverständigen– Akteneinsicht; Vernehmung von Zeugen und des Beschuldigten
§ 82 Begutachtung im Vorverfahren aufgrund Anordnung des Richters
§ 83 Erneute Begutachtung aufgrund Anordnung des Richters durch dieselben oder andere Sachverständige

 

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